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neue Flüchtlingswohnungen

Heute habe ich mir die neuen Flüchtlingswohnungen angeschaut.Bei den Wohnungen handelt es sich meist um Dreipersonenwohnungen (1,5 Zimmer) mit kleinem Bad und Küchenzeile, zudem werden auch Familienwohnungen (2,5 Zimmer) ausgebaut. Im Untergeschoss sind ein kleiner Kiosk, ein Waschmaschinenraum und ein Zimmer für SozialarbeiterInnen vorgesehen. Die Zimmer waren teilweise baulich fertiggestellt, jedoch noch unmöbliert.

Stadtrat am 26.11.2014

Acht Sunden Sitzungsdauer scheint für uns Standard zu werden. In der Sitzung haben wir Grüne versucht das Gebäude des ehemaligen Planetariums zu retten, zur Nachnutzung für das Peißnitzhaus oder die Kinderstadt, das hat leider nicht geklappt. Dann ging es um den Verlauf des Deiches, da wurde lange diskutiert, die Schlängellinie um die ehemalige Eissporthalle leuchtet den meisten Räten nicht ein.

Bildung ökonomisch

Wie hoch ist die Rendite von Bildungsinvestitionen? Wann ist eine Investition besonders effektiv und wann besonders effizient? Zu diesen und ähnlichen Fragen lud die Friedrich-Ebert-Stiftung ein. Das passende Referat dazu lieferte Prof. Katharina Spiess vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin. Neben Studien von Heckmann und Reynolds wurden in die Herausforderung der Nutzenbewertung und der monetären Berechnung eingeführt.

Klimagarten Halle

Gelernt habe ich heute viel, z.B. über das Interesse an Energiepflanzen und Anbauflächen, über die Speichermöglichkeiten von Energie, über Biogasanlagen und ihre Wertschöpfungsketten. Aus kommunalpolitischer Sicht waren die Idee und die Anfänge eines Brachflächenkatasters für Halle am interessantesten, denn städtische Brachflächen gibt es sicherlich noch einige.

Schulgipfel mit Ergebnis

Die Rigaer Straße soll in den nächsten drei bis vier Jahre das Ausweichquartier für das neue hallesche Gymnasium werden. Ideal ist das sicher nicht, doch leider gibt es keine Alternativen! Gemeinsam mit Wiegand und Kogge haben wir bildungspolitischen SprecherInnen der Fraktionen, verschiedene Standorte geprüft und abgewägt. Diskutiert wurden v.a. der Standort Dölauer Straße, aber auch die HeLa und die Frohe Zukunft.

Auf zum Bildungsgipfel

Ehrenamt oder Vollzeit-Stadträtin? Beim ganz kurzfristig einberufenen Termin zum sogenannten Bildungsgipfel an diesem Freitag Abend, scheint es mir eher letzteres zu sein. Ich bin gespannt, ob die Verwaltung noch Möglichkeiten aufzeigen kann, damit das neue Gymnasium und die neue Gesamtschule nicht irgendwo eröffnet werden, sondern dort, wo die Familien wohnen und die Plätze benötigt werden. Und vielleicht gibt es schon einen Lösungsvorschlag: sollen es nun Schulneugründungen werden oder Außenstellen? Es bleibt spannend!

SGGA am 13.11.2014

Der HHP wurde im SGGA verabschiedet und dabei haben wir schon einiges über die schwarze Null hinaus ausgegeben. Folgen wird ein fraktionsübergreifender Antrag zur Weiterführung der Schulsozialarbeit inkl. Finanzierung durch den städtischen Haushalt. Unsere FinanzpolitikerInnen sind momentan echt nicht zu beneiden.

Sondersitzung BA 12.10.2014

Halleluja, dem HHP wurde im BA zugestimmt, sogar einstimmig. Einstimmig beschlossen wurden auch vier Änderungsanträge: auf unseren Antrag hin wurden die Unterhaltskosten für schulische Anlage um 15% erhöht, dann sollen drei weitere Sekretärinnen eingestellt werden (ÄA LINKE) und es sollen erhöht werden, die Sachkosten für integrative Schüler, die in Regelschulen betreut werden (ÄA SPD) und die Sachkosten für alle SchülerInnen mit ausländischen Hintergrund (ÄA LINKE). Nur von der CDU kam nichts Konstruktives. Schade, dass nicht ein paar junge CDU-Leute bei uns im Ausschuss sind! Gemeinsam geht es ja meist enorm voran.

Bildungscampus: Kastanienallee

Heute fand ein Treffen in der GemS Kastanienallee zum Thema: Bildungscampus Kastanienallee statt, mit 4 Stadträten, 3 Schulleitern, 5 Verwaltungsmitarbeitenden und einem Elternvertreter. Die Rolle von uns als Stadträten war eigentlich nur, die anderen miteinander ins Reden zu bekommen. Schade, dass das nicht von allein klappt. Die Anwesenden sind so verblieben, dass die 3 Schulleiter noch im November für das Amt 24 eine Aufstellung davon machen, was sie brauchen und auch was sie sich wünschen, dann soll geschaut werden, ob es dafür eine Finanzierung gibt.

3. Bildungsausschuß

….oder warum wir eine 3. Lesung der Sepl. brauchen und eine Sondersitzung zum Haushalt! Diese Sitzung war ein absolutes Trauerspiel für die Verwaltung von Stadt und Land (DLZ Bildung und Landesschulamt). Warum stimmen die denn die Sepl nicht miteinander ab, bevor diese uns präsentiert wird? Schulneugründung oder Außenstellen? Was da das beste ist, können wir Stadträte doch nicht mal so aus dem Bauch heraus entscheiden und das wollen wir auch nicht. Beide Behörden haben die Pflicht uns ihre Vorzugsvariante darzulegen!

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