Weblog von Melanie Ranft

Stadtratssitzung u.a. Zum Thema öffentliche Toiletten zur Vermeidung von SchwarzpinklerInnen.

Am Tag des Baumes haben unsere Stadträte*innen ihr Versprechen eingelöst und der Stadt 6 Winterlinden gespendet. Mit Muskelkraft fanden alle Bäume ihren Platz, verteilt im ganzen Stadtgebiet. Wir hoffen natürlich auf zahlreiche Nachahmer*innen!" meine" - also eigentlich unser aller Winterlinde haben wir heute in der Schopenhauerstraße zwischen Jugendamt und Arbeitsamt gepflanzt :)

Warum stellt eigentlich die CDU-Basis nicht die Fachlichkeit von Schröder und Marco Tullner in Frage? Das Rumgejammer über Claudia Dalbert nervt mich doch bloß noch.

fraktionsübergreifend wird etwas mehr Geld für Spritzentauschprojekt gefordert (SGGA TOP 4.2.1), denn der Spitzentausch in Halle hat sich zwischen 2013 und 2015 *verdoppelt* und wird 2016 nochmals um 10-15% steigen. Waren es 2013 noch 17.000 und in 2015 33.500 kontaminierte Spritzen und Kanülen, geht die Tendenz in 2016 zu 38.000 Spritzen und Kanülen. Durch das Projekt gelangen die benutzten Spritzen nicht in den Hausmüll und nicht auf unsere (Spiel)Plätze, sondern werden bei der drobs gesammelt, entsorgt, getauscht.

Turnhallenneubau durch Fluthilfemittel, der Neubau der Sporthalle am Steg ist morgen Thema im Bildungsausschuss, genutzt wird die Halle dann von der GS Glaucha, dem neuen Gymnasium u.a http://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=12589&voselect=14998

Stadtratssitzung: besonders interessant sind heute die Informationsvorlagen unter TOP 11.4 und 11.5, also zu Kapazitätserweiterungen in Kindertagesstätten und zu den finanziellen Auswirkungen in Umsetzung des Aufnahmegesetzes, Asylgesetzes, Asylbewerberleistungsgesetzes; ach und Swen Knöchel gibt sein Stadtratsmandat zurück, leider ruft das Land ... http://buergerinfo.halle.de/to0040.asp?__ksinr=15030

noch eine gute Nachricht: im August 2017 weihen wir das neue Hortgebäude an der Grundschule Lessing ein, bisher sind Schule und Hort gemeinsam im Schulgebäude untergebracht, aber das wird zu klein und so baut die Stadt einen dreigeschoßigen behindertengerechten Massivbau mit Dachbegrünung auf das Schulgelände und investiert damit 4 Millionen Euro in die familienfreundliche Stadtentwicklung - die grüne Stadtratsfraktion und besonders unser sachkundiger Einwohner Henrik Helbig hat sich dafür stark gemacht - w

endlich! Der Baubeschluss zur Sanierung der Grundschule Glaucha steht auf der Tagesordnung des Bildungsausschuss. Ab August 2017 sollen hier bis zu 360 SchülerInnen lernen und sich entfalten. Für Brandschutz, Innen- und Außensanierung werden fast 6 Millionen Euro städtisches Geld in die Hand genommen. Seit langem fordert die grüne Fraktion den Baubeschluss, denn in den umliegenden Schulen sind seit Jahren die Räume knapp. Ich finde es toll, dass unsere Stadt wächst.

Ich danke für eure Stimmen und bin froh und erleichtert, dass wir den Wiedereinzug in den Landtag geschafft haben! Mein besonderer Dank gilt den 5% Zweitstimmen aus meinem Wahlkreis Halle 1.
Kurz habe ich mich gestern für Sachsen-Anhalt geschämt, denn brutal war das Wahlergebnis der AfD und wieder beginnt ein Rechtsruck in unserem Bundesland. Unverständlich bleibt mir, wie sich allein mit völkisch-nationalen Parolen so wahnsinnig viele Stimmen erringen lassen, wie Deutschtümelei, Rassentheorien und Schießbefehle in Landesparlamente einziehen können.